| DIE NEUIGKEITEN |
| ... vor 56 Jahren! |
| Kürzlich war der 23. Oktober. Bei diesem Datum werden jedes Jahr die Erinnerungen wach an den 23. Oktober 1955, den Tag der Volksabstimmung über das Saarstatut. Es war wie dieses Jahr ein Sonntag, und das gesamte Saarland war in "heller Aufregung". ...mehr! |
Was hat das Saarland mit der Euro-Krise zu tun? Im Zuge der aktuellen Euro-Rettungsmaßnahmen werden die Rufe nach einemstärkeren Europa, Kanzlerin Merkel nennt es „Stabilitätsunion“, mit weitreichenden zentralisierten Kompetenzen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik immer lauter. Hierfür wären jedoch EU-Vertragsänderungen nötig, die aber durch Vorbehalte der Hegemonialstaaten und auch durch Ängste vor Souveränitätsverlsut der nationalen Parlamente noch in weiter Ferne liegen. Dass die Schieflage des europäischen Währungssystems durch die unkoordinierte und weitgehend auf nationale Eigen- interessen ausgerichtete Politik der Euro-Staaten zurückzuführen ist und die Konvergenzkriterien immer mehr ausgehöhlt worden sind, zeigt deutlich die Schwäche des föderalen europäischen Systems in Wirtschafts- und Finanzfragen. |
| Doch soweit hätte es gar nicht kommen müssen, wenn die Saarländerinnen und Saarländer im Oktober 1955 eine historische Entscheidung für ein starkes Europa getroffen hätten: Am 23. Oktober 1955 stimmte die saarländische Bevölkerung mit einer guten Zweidrittel-Mehrheit gegen das sog. „Saar-Statut“ und legte damit den Grundstein für die Angliederung unseres Landes an die Bundesrepublik. Wenn es angenommen worden wäre, hätte das Saarland zu einem europäischen Staatsgebilde werden und es bis zum Abschluss eines Friedensvertrags bzw. bis zur Schaffung eines vereinten Europas bleiben sollen. Unter Aufsicht der WEU (Westeuropäische Union) hätte das Saarland zu einem supranationalen (außerstaatlichen) Territorium werden sollen. Verschiedene europäische Behörden (die später in Luxemburg, Brüssel oder Straßburg angesiedelt wurden), hätten im Saarland ihren Sitz haben sollen. Pläne für die dafür notwendigen Gebäude lagen bereits in den Schubladen der saarländischen Regierung. Damit hätte das Saarland zu einem ersten Baustein einer künftigen europäischen Staatengemeinschaft werden können. |
Es ist vollkommen vermessen nun zu behaupten, das Saarland sei an der Euro- Krise in der Wurzel schuld. Doch hätten die Saarländerinnen und Saarländer 1955 sich für das Saarstatut ausgesprochen und so die Grundlage für einen frühzeitigen, eng verzahnten europäischen Staatenbund gelegt, hätte vieles, was sich aktuell in Brüssel abspielt, nicht so kommen müssen. |
Aber etwas Gutes hatte die Ablehnung des Saarstatuts auch: Auch Frankreich respektierte den Volksentscheid. Die Franzosen nahmen sofort die große Wende an der Saar als Tatsache an und betrachteten sie als Ausgangspunkt einer Neugestaltung ihrer gesamten deutsch-französischen Beziehungen. Sicherlich die Grundlage für die friedliche Verbrüderung der beiden ehemaligen Erzfeinde Deutschland und Frankreich. Ob die Saarländerinnen und Saarländer sich der historischen Tragweite ihrer Entscheidung jemals bewusst geworden sind? Wir glauben – eher nicht… © KU für LLdlS 10/2011 |